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In der heutigen Arbeitswelt sind Gefährdungsanzeigen ein wichtiges Instrument für Arbeitnehmer. Sie informieren über übermäßige Belastungen und potenzielle Gefahren am Arbeitsplatz. Diese Anzeigen schützen nicht nur die Mitarbeiter. Sie sichern auch die Qualität der Arbeitsleistung und vermeiden Haftungsrisiken.

Eine Gefährdungsanzeige ist eine Mitteilung des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber. Sie besagt, dass die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben nicht mehr gewährleistet ist. Dies kann aufgrund von Überlastung oder anderen sachlichen Gründen geschehen. Die Anzeige ist ein schriftlicher Hinweis auf potenzielle Schädigungen und Gefährdungen, die sich aus der aktuellen Arbeitssituation ergeben könnten.

Das Arbeitsschutzgesetz bildet die rechtliche Grundlage für Gefährdungsanzeigen. Es verpflichtet Arbeitgeber, für eine sichere und gesundheitsfördernde Arbeitsumgebung zu sorgen. Arbeitnehmer müssen ihren Arbeitgeber über unmittelbare Gefahren für ihre eigene Sicherheit sowie die Sicherheit anderer informieren.

Die Vorteile einer Gefährdungsanzeige liegen auf der Hand:

• Sie ermöglicht es Arbeitnehmern, ihre Bedenken bezüglich der Arbeitsbedingungen offiziell zu äußern.
• Sie zwingt den Arbeitgeber, sich mit den gemeldeten Problemen auseinanderzusetzen und Maßnahmen zur Verbesserung zu ergreifen.
• Sie bietet rechtlichen Schutz für Arbeitnehmer, da dokumentiert wird, dass sie auf die Gefahren hingewiesen haben.

Es ist jedoch wichtig, dass eine Gefährdungsanzeige sachlich und konstruktiv formuliert wird. Sie sollte spezifische Informationen über die wahrgenommenen Gefahren enthalten und, wenn möglich, Vorschläge zur Behebung der Probleme bieten.

In einigen Fällen kann die betriebliche Interessenvertretung, wie der Betriebsrat, bei der Formulierung und Einreichung von Gefährdungsanzeigen unterstützen. Dies stellt sicher, dass die Anzeigen ernst genommen werden und effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen führen.

Zusammenfassend sind Gefährdungsanzeigen ein wesentlicher Bestandteil des modernen Arbeitsschutzes. Sie ermöglichen eine transparente Kommunikation zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Dadurch tragen sie dazu bei, die Arbeitsbedingungen kontinuierlich zu verbessern. Außerdem gewährleisten sie die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz.

Heutzutage sind praktisch alle Fahrzeuge standardmäßig mit einer Klimaanlage ausgestattet. Das hat einen Grund: Sicherheit!

Studien der Bergischen Universität Wuppertal zeigen, dass das Unfallrisiko bei hohen Temperaturen im Fahrzeug signifikant steigt. Bei einer Innenraumtemperatur von 27°C erhöht sich das Unfallrisiko in innerstädtischen Gebieten bereits um 11%, und bei einer Temperatur im Fahrzeuginneren von 37°C steigt die Unfallgefahr in der Stadt sogar um 33%.

Dies liegt hauptsächlich daran, dass die Konzentrationsfähigkeit mit steigender Temperatur abnimmt. Ab einer Temperatur von etwa 30°C sind Menschen nicht mehr so leistungsfähig wie bei niedrigeren Temperaturen. Das Herz schlägt schneller, man schwitzt, Fahrer werden aggressiver und reagieren irrational.

Aber natürlich betrifft die Hitze auch die Fahrgäste. Gerade für ältere Menschen und kleine Kinder kann die Hitze gesundheitliche Folgen haben.

Deshalb sind defekte Klimaanlagen in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht nur ein Sicherheitsrisiko für alle anderen Verkehrsteilnehmer, sondern auch ein Gesundheitsrisiko für Fahrer und Passagiere. Zudem wirkt ein solches defektes Fahrzeug negativ auf das Ansehen des betreffenden Unternehmens.

Es kann natürlich vorkommen, dass eine Klimaanlage während des Betriebs ausfällt. In einem solchen Fall sollte jedoch umgehend reagiert werden und das Fahrzeug ersetzt werden. Das Vertrösten der Fahrer auf die nächsten Ferien oder der Hinweis, dass es früher keine Klimaanlagen gab und man sich nicht beschweren sollte, sind besonders zynisch, wenn solche Aussagen aus einem vollklimatisierten Büro getroffen werden. Diese gab es übrigens „früher“ auch nicht.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 19.02.2019 (Az.: 9 AZR 541/15) die Regelungen zum Verfall von Urlaubsansprüchen grundlegend geändert. Früher verfielen Urlaubsansprüche des Arbeitnehmers bis spätestens 31.03. des Folgejahres, wenn sie nicht genommen wurden. Nun gilt der Urlaub nur noch als verfallen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor klar und rechtzeitig darauf hingewiesen hat. Das BAG folgte dabei der Auslegung der europäischen Arbeitszeitrichtlinie durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Diese Änderung bedeutet, dass der Arbeitgeber nun verpflichtet ist, den Arbeitnehmer auf den Urlaubsverfall hinzuweisen und ihm eine angemessene Möglichkeit einzuräumen, den Urlaub zu nehmen. Konsequenzen für den Arbeitgeber können die Kumulation von Urlaubsansprüchen des Arbeitnehmers oder die Zahlung einer Urlaubsabgeltung sein. Um den Arbeitnehmer klar und rechtzeitig auf den Urlaubsverfall hinzuweisen, sollte der Arbeitgeber ihm zu Beginn des Kalenderjahres in Textform mitteilen, wie viele Urlaubstage ihm zustehen, und ihn dazu auffordern, den Urlaub rechtzeitig zu beantragen. Dabei muss der Arbeitgeber auch die Konsequenzen für den Fall belehren, dass der Urlaub nicht entsprechend der Aufforderung genommen wird.

Link: Neue Rechtsprechung zum Verfall von Urlaubsansprüchen des Arbeitnehmers (fachanwalt.de)

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Urteil vom 20.12.2022 (Az.: 9 AZR 245/19) klargestellt, unter welchen Bedingungen Urlaubsansprüche bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit verfallen. Im Falle eines schwerbehinderten Klägers, der von Dezember 2014 bis August 2019 krankheitsbedingt nicht arbeiten konnte, entschied das Gericht, dass sein Resturlaub aus 2014 nicht verfallen sei, da sein Arbeitgeber seine Pflicht zur Mitwirkung an der Gewährung und Inanspruchnahme von Urlaub verletzt habe.

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Sonderregelung Linienverkehr

Kenntnisse über die Vorschriften zu den Lenk- und Ruhezeiten gehören zu den absoluten Basics eines Berufskraftfahrers. Damit uns die Sache nicht langweilig wird, hat der Gesetzgeber, für uns Busfahrer, gleich drei Varianten vorgesehen:

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